| Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop |
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§ 1 Allgemeines (1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen für den Bereich Onlineshop der Berliner Autosattlerei (nachfolgend Verkäufer), Inhaber: John Betzien, Mühlenstr. 62-65, 13187 Berlin, gegenüber ihren Kunden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat diese schriftlich bestätigt. (2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (3) Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Der Verkäufer darf die Kunden jedoch auch an deren allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch nehmen.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss (1) Wir bieten unseren Kunden im Online-Shop www.berliner-autosattlerei.de verschiedene Produkte zum Kauf an. Die Präsentation der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. (2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer ab. (3) Der Bestellungseingang wird dem Kunden durch eine E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Verkäufer dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch eine gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung) bzw. durch die Zusendung der Ware zustande. Wir richten uns mit unserem Angebot ausschließlich an Kunden aus Deutschland.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung (1) Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Diese verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. 6,90 EUR Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung gesondert bekannt gegeben werden. (2) Die Belieferung der Kunden durch die Berliner Autosattlerei erfolgt stets gegen Vorkasse, entweder durch Überweisung oder durch Zahlung per Paypal. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten. (3) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang; Rücksendekosten (1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt. (2) Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von des Verkäufers verbindlich zugesagt wurde. Am Lager vorhandene Ware versenden wir innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ist die Ware nicht am Lager, bemüht sich der Verkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von des Verkäufers nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. (3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung dann nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Verpackungs- und Versandkosten erstatten. (4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. (5) Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 5 Widerrufsbelehrung (1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Berliner Autosattlerei Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Telefon: +49 30 4455248 (2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. [Ende der Widerrufsbelehrung]
ABWICKLUNG BEI WIDERRUF ODER RÜCKGABE! Bitte kontaktieren Sie uns in jedem Fall vorab per Email oder telefonisch, damit wir die Details des Rücktransports besprechen können. Bitte keine unfreie Rücksendung! Für die Rücksendung verwenden Sie bitte die Originalverpackung oder eine Verpackung, die unserem Versand entspricht, um Schäden an der Ware zu vermeiden.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung (1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. (2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Verkäuferin anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Information bei Transportschäden (1) Mängel sind vom Kunden innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber des Verkäufers zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. (2) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte gem. Abs. 1 sofort beim Spediteur / Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur / Frachtdienst wahren kann.
§ 8 Haftungsausschluss (1) Schadenersatzansprüche außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel kann der Kunde gegenüber dem Verkäufer nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. (2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz Der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns sehr am Herzen. An dieser Stelle möchten wir Sie daher über den Datenschutz in unserem Unternehmen informieren. Selbstverständlich beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (BDSG) des Telemediengesetzes (TMG) und anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Bei Ihren persönlichen Daten können Sie uns vertrauen! Sie werden durch digitale Sicherheitssysteme verschlüsselt und an uns übertragen. Unsere Webseiten sind durch technische Maßnahmen gegen Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigten Zugriff geschützt. (1) Gegenstand des Datenschutzes Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönlich oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie Ihre IP-Adresse. (2) Umfang der Datenerhebung und -speicherung Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Damit wir unsere Dienstleistungen aber tatsächlich erbringen können, benötigen wir ggf. Ihre personenbezogenen Daten. Dies gilt sowohl bei der Zusendung von Informationsmaterial oder bestellter Ware sowie auch für die Beantwortung individueller Anfragen. Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung oder der Zusendung von Ware beauftragen, erheben und speichern wir Ihre persönlichen Daten grundsätzlich nur, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung oder die Durchführung des Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, Ihre persönlichen Daten an Unternehmen weiterzugeben, die wir zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung einsetzen. Dies sind z. B. Transportunternehmen oder andere Service-Dienste. Falls wir eine der nachfolgend beschriebenen oder sonstigen Handlungen vornehmen oder Leistungen erbringen, möchten wir Ihre personenbezogenen Daten erheben und speichern und werden Sie an der entsprechenden Stelle unserer Internetseite um Ihre ausdrückliche Einwilligung ersuchen: Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehende Datenverwendung zugestimmt haben. Wenn Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse für unseren Newsletter angemeldet haben, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse auch über die Vertragsdurchführung hinaus für eigene Werbezwecke, bis Sie sich vom Newsletter-Bezug abmelden. (3) Daten-Erhebung durch Nutzung von Google-Analytics Unsere Webseite benutzt Google-Analytics, einen Webanalysedienst, der Google inc. Google-Analytics verwendet sogenannte „Cookies“. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse ihrer Benutzung der Website ermöglicht. Erfasst werden beispielsweise Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, Ihrer IP-Adresse, die von Ihnen zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit Ihres Besuchs auf unserer Webseite. Die durch diese Textdatei erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Webseite werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Information benutzen, um Ihre Nutzung unserer Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivität für die Webseitenbetreiber zusammen zu stellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten, wird Google diese Information auch an diese Dritten weitergeben. Diese Nutzung erfolgt anonymisiert oder pseudonymisiert. Nähere Informationen darüber finden Sie direkt bei Google http://www.google.com/intl/de/privacypolicy.html#information Google benutzt das DoubleClick DART-Cookie Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Internetsbenutzungsprogramms (Browser) verhindern. Dazu müssen Sie in Ihrem Internet-Browser die Speicherung von Cookies ausschalten. Nähere Informationen hierzu übernehmen Sie bitte den Benutzungshinweisen Ihres Internet-Browsers. (4) Erhebung und Speicherung von Nutzungsdaten Zur Optimierung unserer Webseite sammeln und speichern wir Daten wie z. B. Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufs, die Seite, von der Sie unsere Seite aufgerufen haben, und ähnliches. Dies erfolgt anonymisiert, ohne den Benutzer der Seite persönlich zu identifizieren. Ggf. werden Nutzerprofile mittels eines Pseudonyms erstellt. Auch hierbei erfolgt keine Verbindung zwischen der hinter dem Pseudonym stehenden natürlichen Personen mit den erhobenen Nutzungsdaten zur Erhebung und Speicherung der Nutzungsdaten setzen wir auch Cookies ein. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und zur Speicherung von statistischen Information wie Betriebssystem, Ihrem Internetbenutzungsprogramm (Browser), IP-Adresse, der zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und der Uhrzeit dienen. Diese Daten erheben wir ausschließlich, zu statistischen Zwecken, um unseren Internetauftritt weiter zu optimieren und unsere Internetangebote noch attraktiver gestalten zu können. Die Erhebung und Speicherung erfolgt ausschließlich in anonymisierter oder pseudonymisierter Form und lässt keinen Rückschluss auf Sie als natürlich Person zu. (5) Zweckgebundene Datenverwendung Wir beachten den Grundsatz der zweckgebundenen Daten-Verwendung und erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für die Zwecke, für die Sie sie uns mitgeteilt haben. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht, sofern dies nicht zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsdurchführung notwendig ist. Auch die Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institution und Behörden erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Auskunftspflichten oder wenn wir durch eine gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet werden. Auch den unternehmensinternen Datenschutz nehmen wir sehr ernst. Unsere Mitarbeiter und die von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet worden. (6) Auskunft- und Widerrufsrecht Sie erhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen. Auch können Sie jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Wenden Sie sich hierzu bitte an die im Impressum angegebene Kontaktadresse. Wir stehen Ihnen jederzeit gern für weitergehende Fragen zu unserem Hinweisen zum Datenschutz und zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten zur Verfügung.
§ 10 Salvatorische Klausel Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. |